8. Newsletter
Liebe Mitglieder, Parteifreie, liberale Wertegemeinschaft,
der Januar war ein intensiver Monat für uns Gemeinderäte. Er stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. Aus den Diskussionen ergab sich für uns die Notwendigkeit, eine „Arbeitsgruppe Haushalt“ einzurichten. Einen entsprechenden Antrag haben wir gestellt. Uns geht es darum, den Haushalt nach strukturellen und inhaltlichen Effizienzsteigerungen zu durchforsten. Außerdem müssen wir uns immer wieder fragen, was Aufgaben der Gemeinde sind und was die Privatwirtschaft übernehmen kann. Lassen Sie mich das an einem Beispiel erläutern. Die Gemeinde betreibt ein Geschirrmobil mit Geschirrverleih und Spülmaschine. Dieses Geschirrmobil kann von Privatpersonen, Vereinen und auch von anderen Gemeinden und deren Bürgern ausgeliehen werden. Das ist erfreulich! Die Verleihgebühr deckt aber nicht die Kosten. Das ist unerfreulich! Es ist unserer Ansicht nach nicht die Aufgabe der Gemeinde einen solchen Service vorzuhalten, das können Vereine oder die Privatwirtschaft leisten. Außerdem halten wir es für wichtig, dem Bürger aufzuzeigen, was Pflichtleistungen einer Gemeinde sind und was freiwillige Leistungen. Darüber hinaus möchten wir in dieser Arbeitsgruppe eine Aufstellung erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Fördermittel in Kultur, Bildung, Soziales etc. fließen. Hier geht es auch um Transparenz für den Bürger, damit er sieht, wofür die Steuermittel verwendet werden.
Enttäuscht waren wir, dass die Aufstockung der Stockdorfer Grundschule erst in drei Jahre ermöglicht werden soll. Für eine Schule, die durch ihr innovatives Konzept, bayernweit zu den herausragenden Grundschuleinrichtungen gehört, ist kein Geld da. Sehr, sehr schade!
Das wird sich hoffentlich ändern, wenn ein Gewerbegebiet am Sonderflughafen Oberpfaffenhofen entsteht. Hier unterstützen wir Freien Demokraten, wo wir können.
Ein weiteres Thema, für das wir im Wahlkampf gekämpft haben, werden wir auch im Blick behalten: unser Bürgerforum auf dem Rottenfußerplatz.
Wir halten Sie informiert! Einen schönen Frühling für Sie und Ihre Familien wünscht
Britta Hundesrügge
Gemeinderätin und Fraktionssprecherin
